Krypto-Regulierung

Auf einer Blockchain-Veranstaltung fasste ein Vertreter der BaFin es zum Ende einer kontroversen Diskussion kürzlich zutreffend zusammen: „NFT sind weder generell von der MiCAR ausgenommen, noch fallen NFT stets in den Anwendungsbereich. Maßgeblich bleibt die konkrete Ausgestaltung im Einzelfall.“ Die aktuelle nun veröffentlichte Entwurfsfassung der MiCAR (Stand: 5. Oktober 2022) greift das Thema „NFT“ (Non-Fungible Token) explizit auf. Absolute Klarheit schafft der Entwurf jedoch nicht; insofern ist es zu begrüßen, dass die BaFin angekündigt hat, demnächst ein Hinweisschreiben als Auslegungshilfe zum Thema NFT zu veröffentlichen.

Nachdem sie letztes Jahr Corona-bedingt ausfiel, fand letzte Woche die internationale Krypto-Messe Blockchance in der Handelskammer in Hamburg statt.

Am 1. Oktober 2021 traten mit der Verordnung über verstärkte Sorgfaltspflichten bei dem Transfer von Kryptowerten (Kryptowertetransferverordnung – „KryptoTransferV“) neue AML-Vorgaben für Kryptowertetransfers in Kraft - der deutsche Gesetzgeber prescht (wieder einmal) voran, wenn es um Anti-Geldwäsche im Kryptobereich geht.

Nachdem sich die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht („BaFin“) erstmals zu den Voraussetzungen der neuen Finanzdienstleistung „made in Germany“ – dem Kryptoverwahrgeschäft - äußerte (wir berichteten hierzu ausführlich im ersten Teil unserer Beitragsreihe zum Kryptoverwahrgeschäft), legt sie nun nach. Das am 1. April 2020 veröffentlichte Merkblatt „Hinweise zum Erlaubnisantrag für das Kryptoverwahrgeschäft“ („Merkblatt“) ist das „kleine ABC“ für all diejenigen, die sich um eine Erlaubnis zur Erbringung des jüngst als Finanzdienstleistung gekürten Kryptoverwahrgeschäftes bemühen möchten. Nur, schießt die BaFin durch die Festlegung zu strenger Anforderungen über das Ziel hinaus? Antwort: Ja und Nein.

Seit Anfang des Jahres ist der neue Tatbestand des Kryptoverwahrgeschäfts nun „offiziell“ in den Club regulierter Finanzdienstleistungen aufgestiegen. Erstmals äußerte sich nun auch die BaFin zu den - aus ihrer Sicht - entscheidenden Fragen für Kryptoverwahrer und solche, die es noch werden wollen. In ihrem neuen Merkblatt veröffentlichte sie Informationen zur Krypto-Regulierung und gab einige Hinweise auf ihre diesbezüglich zu erwartende Verwaltungspraxis. Ob damit jedoch eine erhöhte Rechtssicherheit für alle Beteiligten verbunden ist, erscheint diskussionswürdig. Denn auch nach der Lektüre bleibt die Frage: BaFin-Erlaubnis, ja / nein / vielleicht?