Europäischer Pass

Am 31. Januar 2020 ist Großbritannien aus der EU ausgetreten, nachdem in letzter Sekunde doch noch ein Austrittsabkommen geschlossen werden konnte. Während einer Übergangszeit bis zum 31. Dezember wird Großbritannien in weiten Teilen so behandelt, als sei es noch immer Mitglied der EU. Finanzdienstleister können im grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr aus der EU nach Großbritannien oder von Großbritannien innerhalb der EU auf den gewohnten europäischen Rechtsrahmen zurückgreifen und die Vorteile eines harmonisierten Binnenmarktes nutzen. Was aber passiert danach?

Ein vom EU-Gesetzgeber verabschiedetes AIFM-Regelungspakt sieht für Alternative Investment Fund Manager („AIFM“) neue regulatorische Anforderungen in Bezug auf den grenzüber-schreitenden Vertrieb vor. Diese Neuregelungen sollen den grenzüberschreitenden Vertrieb für AIFM attraktiver machen und damit den Vertrieb von Investmentfonds ankurbeln. Auf den ersten Blick eine gute Nachricht für AIFM. Nur, vermag das Paket auch zu halten, was es verspricht?

Die letzte Stellungnahme der EBA zur EU-Pass-Notifikation sorgt für Klarheit über die Kriterien, die die zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden ihrer Bewertung zugrunde legen sollen. Agenten bzw E-Geld-Agenten könnten im Rahmen einer grenzüberschreitenden Tätigkeit zusätzlichen Anforderungen unterliegen, sofern sie nach diesen Kriterien eine „Niederlassung“ darstellen.